BPH-Behandlungsschritt 3

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Bekanntmachung der Kommission — Technischer Leitfaden zur Abfalleinstufung. Commission notice on technical guidance on the classification of waste. OJ C9. Er soll insbesondere den nationalen Behörden, auch auf lokaler Ebene, sowie den Unternehmen Erläuterungen und Orientierungshilfen zur korrekten Auslegung und Anwendung der einschlägigen EU-Rechtsvorschriften in Bezug auf die Einstufung von Abfällen bieten, z.

Der Leitfaden behandelt daher die Identifizierung von gefahrenrelevanten Eigenschaften, die Bewertung, ob der Abfall eine gefahrenrelevante Eigenschaft aufweist, und letztendlich die Frage der Einstufung des Abfalls als gefährlich oder nicht gefährlich.

Der Annahme der BPH-Behandlungsschritt 3 sind Diskussionen und Konsultationen mit Mitgliedstaaten BPH-Behandlungsschritt 3 Interessenträgern vorausgegangen. Ausführlichere Informationen sind in den entsprechenden Anhängen enthalten, in denen bestimmte spezifische Aspekte genauer erörtert werden:. Die hier vorgelegten Erläuterungen beruhen auf den geltenden EU-Rechtsvorschriften und berücksichtigen die von verschiedenen EU-Mitgliedstaaten aufgestellten Leitlinien für die Einstufung von Abfällen.

Die mit der Umsetzung der einschlägigen EU-Rechtsvorschriften gesammelten Erfahrungen können eine Aktualisierung dieses Leitfadens erforderlich machen.

Die hier dargelegten Auffassungen sind nicht als Vorgriff auf BPH-Behandlungsschritt 3 zu verstehen, BPH-Behandlungsschritt 3 die Kommission gegebenenfalls vor BPH-Behandlungsschritt 3 EuGH vertritt.

Dabei wurden die von der EU BPH-Behandlungsschritt 3 der Anwendung der Abfallvorschriften gesammelten Erfahrungen sowie der wissenschaftliche und wirtschaftliche Fortschritt berücksichtigt. Diese Aktualisierung der Rechtsvorschriften, die auch den in den letzten Jahren beschlossenen grundlegenden Änderungen des EU-Chemikalienrechts Rechnung trägt, bringt auch neue Herausforderungen für die Behörden und BPH-Behandlungsschritt 3 Industrie mit sich.

BPH-Behandlungsschritt 3 Diskrepanzen können die Verwendung sekundärer Rohstoffe beeinflussen. Der vorliegende Leitfaden für die Einstufung von Abfällen ist ein erstes, in der Mitteilung empfohlenes Instrument, das Abfallunternehmen und zuständigen Behörden dabei helfen soll, Abfälle nach einem gemeinsamen Ansatz zu charakterisieren und einzustufen und derartige Diskrepanzen und Auswirkungen auf diese Weise zu minimieren. An wen richtet sich dieser Leitfaden?

Er soll insbesondere den nationalen Behörden, auch auf lokaler Ebene, sowie den Unternehmen Erläuterungen und Orientierungshilfen zur korrekten Auslegung und Anwendung der einschlägigen EU-Rechtsvorschriften in Bezug auf die Einstufung von Abfällen bieten z.

Wie ist der Leitfaden aufgebaut? Es enthält allerdings keine spezifischen BPH-Behandlungsschritt 3 über die konkrete Durchführung der für die Einstufung erforderlichen Schritte, sondern bietet einen allgemeinen Überblick. Bei bestimmten Schritten wird auf den entsprechenden Anhang verwiesen, in dem ausführlichere Informationen zu finden sind.

In der BPH-Behandlungsschritt 3 ist festgelegt, was Abfall ist und wie er zu bewirtschaften ist. Da es sich um eine Richtlinie handelt, muss die Abfallrahmenrichtlinie von den Mitgliedstaaten durch gesonderte Rechtsakte in nationales Recht umgesetzt BPH-Behandlungsschritt 3. In manchen Fällen kann sie jedoch schwieriger sein. Wenn ein Stoff oder Gegenstand die Kriterien für eine Einstufung als Abfall erfüllt, unterliegt er dem Abfallrecht, d.

Die Bewirtschaftung gefährlicher Abfälle unterliegt strengen Auflagen. Dazu zählt insbesondere:. Juli gilt, an den wissenschaftlichen Fortschritt angepasst.

EU-Verordnungen gelten unmittelbar in den Mitgliedstaaten und BPH-Behandlungsschritt 3 keiner Umsetzung in nationale Rechtsvorschriften. Es steht den Mitgliedstaaten frei, in ihre nationalen Dokumente, die dem Abfallverzeichnis entsprechen, zusätzliche Einträge aufzunehmen. Die beiden Absätze lauten wie folgt:. Der Mitgliedstaat teilt der Kommission alle einschlägigen Fälle unverzüglich mit. Der Mitgliedstaat BPH-Behandlungsschritt 3 der Kommission alle einschlägigen Fälle unverzüglich mit und übermittelt der Kommission alle erforderlichen Nachweise.

Europäisches Abfallverzeichnis. Das Abfallverzeichnis enthält weitere Bestimmungen zur Bewertung der gefahrenrelevanten Eigenschaften und zur Einstufung von Abfällen. Das Abfallverzeichnis ist in Kapitel, Unterkapitel und Einträge gegliedert. Das Abfallverzeichnis ist das zentrale BPH-Behandlungsschritt 3 für die Einstufung von Abfällen.

Da es sich BPH-Behandlungsschritt 3 einen EU-Beschluss handelt, ist das Abfallverzeichnis in allen seinen Teilen verbindlich und an die Mitgliedstaaten gerichtet, ohne dass eine Umsetzung in nationales Recht erforderlich wäre.

In dieser Hinsicht wird im Abfallverzeichnis zwischen drei Arten von Einträgen unterschieden:. Diese Abfälle sind ohne weitere Bewertung als nicht gefährlich zu betrachten. Verordnung über die Verbringung von Abfällen. Die Verfahren für die Verbringung sind von der Abfallart, dem Bestimmungsort und der Behandlung abhängig. Mit der Verordnung EG Nr. Diese Listen beruhen auf einem anderen Einstufungskonzept als das Abfallverzeichnis. BPH-Behandlungsschritt 3 ist die Einstufung nach der Abfallrahmenrichtlinie und dem Abfallverzeichnis auch im Rahmen der Abfallverbringungsverordnung relevant, z.

IV des Basler Übereinkommens aufgeführten Codes verwendet werden. Richtlinie über Abfalldeponien. Analysen, die im Hinblick auf BPH-Behandlungsschritt 3 Kriterien für die Annahme von Abfall durchgeführt werden, können normalerweise nicht für die Einstufung von Abfällen nach dem Abfallverzeichnis verwendet werden. Richtlinie über Abfälle aus der mineralgewinnenden Industrie Bergbauabfallrichtlinie. Auch wenn diese Abfälle nicht in den Anwendungsbereich der Abfallrahmenrichtlinie fallen, sollte die Gefährlichkeit der Abfälle aus der mineralgewinnenden Industrie im Einklang mit dem Abfallverzeichnis bestimmt werden.

Im Einklang mit dem Abfallbewirtschaftungsplan sollte die Gefährlichkeit der Abfälle aus der mineralgewinnenden Industrie nach den Kriterien des Abfallverzeichnisses eingestuft werden. Die Verordnung EG Nr. Sie gilt für Stoffe als solche sowie für Stoffe BPH-Behandlungsschritt 3 Gemischen oder Erzeugnissen.

Verbesserung der Kommunikation im Rahmen der Lieferkette dank erweiterter Sicherheitsdatenblätter. Beschränkungen für die Verwendung von Stoffen, für die ein unannehmbares Risiko festgestellt wurde.

Einige der BPH-Behandlungsschritt 3 dieser Verordnung festgelegten Methoden bzw. Sie enthält ausführliche Kriterien für die Bewertung von Stoffen und die Festlegung der Gefahreneinstufung. Der Anwendungsbereich der Verordnung beschränkt sich auf die Stoffe, die in den Anhängen der Verordnung aufgelistet sind.

Beseitigungs- oder Verwertungsverfahren, die zur Verwertung, Wiedergewinnung, Rückgewinnung oder Wiederverwendung der POP führen können, sind verboten. Sie gilt auch für Abfälle.

Betreiber, die in Abfall enthaltene, bestimmte Schwellenwerte übersteigende gefährliche Stoffe BPH-Behandlungsschritt 3, müssen den Abfall auf der Grundlage seiner BPH-Behandlungsschritt 3 als Gemisch einstufen. Als einschlägige Informationsquellen können die Einstufungen nach dem EU-Abfallrecht herangezogen werden. Vorgeschrieben sind u. Die Mitgliedstaaten müssen u. Allgemeiner Ansatz für die Einstufung von Abfällen.

Die Bewertung und Einstufung von Abfällen ist für BPH-Behandlungsschritt 3 einzelnen Abfallstrom, der von einem Erzeuger hervorgerufen wird, vorzunehmen und erfordert die Entnahme einer repräsentativen Stichprobe. Wenn BPH-Behandlungsschritt 3 Abfallarten vorliegen, sind die Abfallarten jeweils getrennt zu bewerten.

Dadurch wird sichergestellt, dass einzelne gefährliche Abfälle oder Abfallchargen:. Nur gemischte Siedlungsabfälle aus Haushalten sind von diesen Anforderungen ausgenommen.

Das folgende Kapitel und das nachstehende Ablaufdiagramm siehe Abbildung 2 geben einen Überblick über den allgemeinen Ansatz für die Einstufung von Abfällen. Dem Ablaufdiagramm ist zu entnehmen. Nach den ersten beiden der nachstehend beschriebenen Schritte sollte klar sein, ob.

Vor der Einstufung des Abfalls ist zu prüfen, ob die Abfallrahmenrichtlinie überhaupt Anwendung findet:. Zunächst muss feststehen, ob es sich bei dem betreffenden Stoff oder Gegenstand um Abfall im Sinne der Abfallrahmenrichtlinie handelt oder nicht.

Voraussetzung für die genauere Bewertung der Gefährlichkeit eines Stoffes oder Gegenstandes ist daher, dass zunächst BPH-Behandlungsschritt 3 wurde, ob es sich um Abfall im Sinne der Abfallrahmenrichtlinie handelt. Als nächstes ist zu prüfen, ob bestimmte Abfallströme nicht vom Anwendungsbereich der Abfallrahmenrichtlinie ausgenommen sind. Ausführliche Erläuterungen zu bestimmten Ausnahmen enthalten die Leitlinien zur Abfallrahmenrichtlinie.

Ergibt die Bewertung, dass eine Ausnahme Anwendung findet, gelten weder die Abfallrahmenrichtlinie noch das Abfallverzeichnis. Die Bergbauabfallrichtlinie fällt nicht in den Anwendungsbereich der Abfallrahmenrichtlinie, aber unter den in der Bergbauabfallrichtlinie aufgeführten Umständen müssen Abfälle nach dem Abfallverzeichnis eingestuft werden.

Folgendes ist aus dem Anwendungsbereich dieser Richtlinie ausgeschlossen, BPH-Behandlungsschritt 3 es bereits von anderen gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften abgedeckt ist:.

März über die Bewirtschaftung von Abfällen aus der mineralgewinnenden Industrie fallen. Zur Regelung der Bewirtschaftung bestimmter Abfallgruppen BPH-Behandlungsschritt 3 in Einzelrichtlinien besondere oder ergänzende Vorschriften erlassen werden.

Schritt 2: Welcher Abfallverzeichniseintrag ist zutreffend? Die Zuordnung zu einem bestimmten Eintrag erfolgt nach dem Verfahren für die Verwendung des Abfallverzeichnisses, das einer Rangfolge der Kapitel folgt. Alle durch die restlichen Einträge definierten Abfälle sind als nicht gefährlich anzusehen. Es muss geprüft werden, welchem Eintrag bzw. Abfälle, die AH-Einträgen zugeordnet werden, können nicht Einträgen für nicht BPH-Behandlungsschritt 3 Abfälle zugeordnet werden und gelten ohne weitere Bewertung als gefährlich.

Abfall, der einem AH-Eintrag zugeordnet wird, ist automatisch als gefährlich einzustufen. Die Entscheidung hinsichtlich der Zuordnung erfordert somit keine weitere Bewertung, ob der Abfall als gefährlich einzustufen ist.

Diese Abfälle sind ohne weitere Bewertung BPH-Behandlungsschritt 3 nicht gefährlich einzustufen. In diesem Fall braucht nicht weiter geprüft zu werden, ob dieser Abfall tatsächlich als nicht gefährlich zu betrachten ist. Spiegeleinträge sind mindestens zwei miteinander verbundene Einträge, von denen einer als gefahrenrelevant und der BPH-Behandlungsschritt 3 als nicht gefahrenrelevant einzustufen ist.

Alternativeinträge umfassen mindestens die folgenden Einträge:. Die folgenden Kapitel geben über die Auswahl des passenden Spiegeleintrags Aufschluss. Damit kann entschieden werden, ob der Abfall als gefährlich oder nicht gefährlich einzustufen ist.

Das nachstehende Ablaufdiagramm zeigt die notwendigen Schritte und nennt die Kapitel, in denen sie behandelt BPH-Behandlungsschritt 3 sowie die Anhänge mit weiteren Einzelheiten. Ein wichtiger Schritt bei der Abfalleinstufung ist die Beschaffung hinreichender Informationen über das Vorhandensein und den Anteil gefährlicher Stoffe in einem Abfall, damit festgestellt werden, ob der Abfall möglicherweise eine der gefahrenrelevanten Eigenschaften HP1 bis HP15 BPH-Behandlungsschritt 3.

Es BPH-Behandlungsschritt 3 verschiedene Möglichkeiten, Informationen über die Zusammensetzung des Abfalls, die enthaltenen gefährliche Stoffe und die möglichen gefahrenrelevanten Eigenschaften zu sammeln:. Berichte über beste verfügbare Techniken, Handbücher über BPH-Behandlungsschritt 3 Verfahren, Prozessbeschreibungen und vom Hersteller zur Verfügung gestellte Listen der Eingangsstoffe usw.

Angaben des ursprünglichen Herstellers des Stoffes oder Gegenstandes, bevor dieser zu Abfall wurde, z. Sobald die BPH-Behandlungsschritt 3 über die Zusammensetzung des Abfalls vorliegen, ist es möglich zu beurteilen, ob die ermittelten Stoffe als gefährlich eingestuft sind, d.